Vorsitzender:
Dr. Olivier Elmer
Interessiert an Gesundheitspolitik?
Bei uns können alle mitmachen – ob SPD-Mitglied oder nicht.
Wir arbeiten z.B. in Krankenhäusern, Pflegeinrichtungen, ambulanten Diensten und Krankenkassen, sind in sozialen Verbänden, in der Wissenschaft oder in Patientenorganisationen tätig.
In der regionalen ASG-Gruppe nutzen wir die Möglichkeit, uns über aktuelle gesundheitspolitische Entwicklungen auszutauschen und Parteigremien und Abgeordnete fachlich zu beraten. Wir treffen uns mindestens einmal im Quartal mit einem Schwerpunktthema aber bieten auch Raum für aktuelle Information und Diskussion.
Wir sind auch auf Facebook zu finden
Unsere Themen
Wir beschäftigen uns u.a. mit der ärztlichen Versorgung in der Region, Finanzen und Personal der Krankenhäuser und die Herausforderungen in der Altenpflege. Berichtet wird auch aus den Landes- und Bundesgremien der ASG. Mit unseren Aktivitäten tragen wir zur gesundheitspolitischen Meinungsbildung bei – auch durch öffentliche Veranstaltungen.
Mitmachen
Mit einer Email an olivier.elmer@freenet.de oder direkt im SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar rz.rhein-neckar@spd.de können sich Interessierte in den Einladungsverteiler eintragen lassen.
Außerdem ist die Arbeitsgemeinschaft auch auf Facebook zu finden.
Weiterführende Links
Aktuelles
Einladung
Pflegebedarfsplanung -Baustein für die kommunale Daseinsvorsorge-
Wir diskutieren mit
Bürgermeisterin Stefanie Jansen, Dezernentin für Soziales, Bildung, Familie und Chancengleichheit in Heidelberg
Freitag, 12. Mai 2023 um 19:00 Uhr (Ende 21:00 Uhr)
Regionalbüro der SPD, Heidelberg, Bergheimer Straße 88 (Eingang über Kirchstraße)
Welcher Beitrag kann auf örtlicher Ebene für ein Altern in Würde geleistet werden? Und wie kann eine Stadt oder ein Landkreis mit einer zielführenden und passgenauen Altenhilfeplanung die Herausforderungen der demographischen Entwicklung der nächsten Jahre meistern. Welche Versorgungsformen brauchen wir in der Zukunft und wie ermöglichen wir eine gute Pflege?
Über eine nachhaltige und zukunftsfähige Altenhilfeplanung diskutieren wir am Beispiel Heidelberg mit Bürgermeisterin Stefanie Jansen
Die Veranstaltung ist öffentlich.
Berichte
Die Krankenhausreform und mögliche Auswirkungen auf die Krankenhäuser in der Region
darüber diskutierte die ASG-Regionalgruppe am 24. März 2023 mit
MdB Heike Baehrens, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD Bundestagsfraktion,
Hier der Bericht
Die Krankenhausreform
Warum sie notwendig ist
Die Finanzierung der Krankenhäuser mit Fallpauschalen hat zu Verwerfungen in der stationären Gesundheitsversorgung geführt. Eine umfassende Reform dieses Systems ist geboten. Die ASG hat mit MdB Heike Baehrens, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion über das Reformvorhaben der Bundesregierung und mögliche Auswirkungen auf die Krankenhäuser in der Region diskutiert.
Patient:innen, Beschäftigte und Krankenhausträger drängen gleichermaßen auf Veränderungen. Eine bedarfsgerechte Versorgung steht im Widerstreit zu der zunehmenden Ökonomisierung. Vielerorts fehlt Personal. Bessere Arbeitsbedingungen werden gebraucht. Und vor allem öffentliche Krankenhäuser beklagen unzureichende Einnahmen.
Und immer häufiger sehen Städte und Landkreise nur noch den Weg der Privatisierung, wenn die finanzielle Last ihrer Krankenhäuser zu sehr drückt. Doch diese Lösung ist trügerisch.
Unter den bestehenden Bedingungen kam es auch in Baden-Württemberg zu immer mehr Krankenhausschließungen. Gab es im Land 1996 noch 299 Plankrankenhäuser, waren es 2017 noch 265. Danach schlossen noch mehr Kliniken. 2022 waren es noch 202 Häuser.
Die Ampel-Koalition hat sich vorgenommen, notwendige Reformen für eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung auf den Weg zu bringen. Als Ziel nennt Gesundheitsminister Karl Lauterbach, unnötige Klinikschließungen zu vermeiden und flächendeckend eine qualitativ hochwertige Versorgung auch in ländlichen Regionen sicherzustellen. Das System der Fallpauschalen habe die Krankenhäuser zu stark ökonomischen Zwängen ausgesetzt. Viele Krankenhäuser seien von der Schließung bedroht, wenn sich nichts ändert.
Die Fallpauschalen (DRG) waren in den ersten Jahren der Jahrtausendwende eingeführt worden. Die Idee: Nicht das belegte Bett sollte mit tagesgleichen Pflegesätzen bezahlt werden, sondern das Geld sollte der Leistung folgen. Doch dies ist oft nicht eingetreten. Stattdessen war immer häufiger festzustellen, dass die Leistung dem Geld folgt. Nicht die bedarfsgerechte Versorgung, sondern die finanzielle Sicherung des Hauses oder bei privaten Kliniken die Gewinnmitnahme, standen im Vordergrund.
Die Ziele der Krankenhausreform
Zur Krankenhausreform hat das Bundesgesundheitsministerium im Mai 2022 eine Kommission eingerichtet. Diese hat Vorschläge für eine neue Krankenhausplanung mit Leistungsgruppen und Versorgungsstufen vorgelegt. Dabei hat sie sich an Kriterien wie Erreichbarkeit und der demographischen Entwicklung orientiert. Auf Grundlage ihrer Vorschläge wird im Sommer ein Gesetzentwurf vorgelegt.
Die Krankenhausreform ist auf zwei Schwerpunkte ausgerichtet: Sie soll die Versorgungsqualität verbessern, mehr Spezialisierung ermöglichen und die Daseinsvorsorge der Krankenhäuser sichern. Dazu sollen für drei Versorgungsstufen- Grundversorgung, Regel- und Schwerpunktversorgung sowie Maximalversorgung – Leistungsgruppen zugeordnet werden.
Leistungsgruppen statt Fachabteilungen
Leistungsgruppen sollen die bisherige Fachabteilungsstruktur ersetzen und sicherstellen, dass Patienten und Patientinnen nur dort behandelt werden, wo auch die technischen, personellen und qualitativen Voraussetzungen erfüllt sind
Auf dieser Grundlage erstellen die Bundesländer wie bisher ihre Krankenhauspläne. Damit überall die Versorgung der Patient:innen sichergestellt ist, haben die Länder auch die Möglichkeit, Leistungsgruppen flexibel den Krankenhäusern zuzuordnen. Qualitätskriterien für die jeweilige Leistungsgruppe werden bundesweit einheitlich definiert.
Notfallversorgung
Im Rahmen der Krankenhausreform soll auch die Notfallversorgung verbessert werden. Dazu sollen flächendeckend integrierte Leitstellen eingerichtet werden. Medizinisch qualifizierte Fachkräfte sollen, nach telefonischer oder telemedizinischer Ersteinschätzung, Patient:innen der für sie am besten geeigneten Notfallstruktur in Krankenhäusern oder Arztpraxen zuweisen.
Kassenärztliche Vereinigungen und Krankenhäuser werden verpflichtet integrierte Notfallzentren einzurichten. Für Kinder- und Jugendmedizin sollen diese an Kliniken für Kinder- und Jugendmedizin sowie Krankenhäusern mit einer pädiatrischen Abteilung aufgebaut werden.
Tagesbehandlungen
Allen Krankenhäusern soll gestattet werden, im Einvernehmen mit der Patientin bzw. dem Patienten geeignete, bislang rund um die Uhr durchgeführte Behandlungen als Tagesbehandlungen durchzuführen. Dafür wird eine einheitliche Vergütungsgrundlage eingeführt.
Finanzierung
Die Vergütung mit Fallpauschalen soll geändert werden. Um die Bedeutung der Krankenhäuser für die Daseinsvorsorge zu unterstreichen und um den wirtschaftlichen Druck zu senken, sollen die Krankenhäuser einen festen Betrag als Vorhaltekosten erhalten.
Krankenhäuser der Grundversorgung sollen eine Schlüsselrolle auf dem Weg zur Überwindung der stationärer-ambulant getrennten Gesundheitsversorgung zukommen. Sie sollen sektorenübergreifend regional geplant und vollständig aus dem DRG-System herausgenommen und über Tagespauschalen vergütet werden.
Weiteres Vorgehen
Es ist vorgesehen, dass Bund und Länder im Austausch bleiben und die Reformvorstellungen weiterentwickeln. Im Sommer soll dann ein Gesetz in den Bundestag eingebracht werden. Die ASG unterstützt das Anliegen, die Krankenhäuser stärker der Daseinsvorsorge zu verpflichten. Eine gute, bedarfsgerechte und wohnortnahe Versorgung mit leistungsfähigen Krankenhäusern muss gesichert werden. Krankenhausschließungen oder Privatisierungen aus rein ökonomischen Gründen müssen verhindert werden.
Weitere aktuelle Unterlagen zum Thema gibt es auf der Homepage des BMG unter www.bundesgesundheitsministerium.de
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Gäste sind willkommen
Am 15. Juli 2022, diskutierte Boris Velter, ASG-Bundesvorsitzender, Leiter der Leitungsabteilung im Bundesministerium für Gesundheit auf Einladung der ASG Heidelberg, Mannheim Rhein-Neckar zum Thema:
MEHR GESUNDHEIT WAGEN:
DIE ASG – MOTOR IN DER GESUNDHEITS- UND PFLEGEPOLITIK
Die Aufzeichnung könnt ihr euch auf YouTube unter ansehen.
Zudem wurde der Vorstand neu gewählt. Vorsitzender bleibt Olivier Elmer, Stv. Vorsitzende sind wie bisher Sabine Seifert und Herbert Weisbrod Frey. Zudem wurden neu zwei Beisitzer:innen gewählt:nUrsula Wertheim-Schäfer und Giuseppe Randisi.
Herzlichen Glückwunsch an alle Gewählten.
Hygienemanagement in der Arztpraxis
Hygienemaßnahmen sind seit Beginn der Corona-Pandemie wieder für alle präsenter geworden. Aber schon zuvor stellte das Hygienemanagement eher ein schwieriges Verhältnis zwischen Gesundheitsamt und Arztpraxis dar.
2012 wurde das „Heidelberger Hygiene Rating“ entwickelt. In diesem Projekt werden zwischenzeitlich mehrere hundert Arztpraxen auf Basis der aktuellen Checklisten der Gesundheitsämter beraten. Das Rating trägt zur Verbesserung der Hygiene in den Gesundheitseinrichtungen bei. Die ASG möchte dieses Projekt in der Praxis ansehen. Dazu ging es am 24.11.21 über den Rhein nach Ludwigshafen. Und hier ist der Bericht:
ZUKUNFTSMISSION GESUNDHEIT
Die SPD will das Gesundheitssystem so weiterentwickeln, dass gute Arbeitsverhältnisse mit besserer Bezahlung und optimale Versorgung zusammengehen. Gesundheitspolitik ist daher eine von vier Zukunftsmissionen einer sozialdemokratischen Bundesregierung. Die ASG stellt in Themen-Flyern Schwerpunkte vor. Heute geht es um die Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes:
Stark machen für unsere Gesundheit
Vor einigen Tagen hatten wir euch den ersten Flyer vorgestellt. Er thematisiert den Respekt vor Menschen.
Respekt vor Menschen und ihrer Leistung
Pflege – Arbeit – Solidarität
Manches ist erreicht worden. Eine umfassende Pflegereform steht noch aus. Die SPD hat dafür die richtigen Antworten.
Wir freuen uns auf ein Gespräch mit
Heike Baehrens, Bundestagsabgeordnete für den Landkreis Göppingen und Pflegebeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion,
und
Elisabeth Krämer, Stadträtin in Walldorf und Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Heidelberg/Weinheim
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Gesundheit und Pflege
Das Zukunftskonzept der SPD
mit Elisabeth Krämer, Bundestagskandidatin
im Wahlkreis Heidelberg/Weinheim,
am Montag, 17. Mai, 18.00 – 20.00 Uhr
Einwahldaten:
https://us02web.zoom.us/j/85480772681?pwd=bzF3R0M5ODVqNElySlk3TFRCMXFGUT09
Meeting-ID: 854 8077 2681 – Kenncode: 806848
Am 9. Mai beschließt der Bundesparteitag das Zukunftsprogramm der SPD, mit dem wir in die Bundestagswahl 2021 gehen.
Ein klares Leitbild für Gesundheit und Pflege ist einer der zentralen Punkte. Wir wollen euch diesen Programmteil vorstellen.
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Wir wählen Gesundheit – Sendung zur Landtagswahl in BaWü
Am 27. Feb. 2021 hat Herbert Weisbrod-Frey, Landesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft
Sozialdemokrat*innen im Gesundheitswesen über gesundheitspolitische Themen mit Relevanz für die Landtagswahl am 14. März debattiert. Die Sendung kann online abgerufen werden.Einen Mitschnitt gibt es hier Zur Sendung
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Öffentlichen Gesundheitsdienst stärken
ASG Gespräch mit Axel Jakobi zur Lage der Gesundheitsämter und Silke Bublitz-Peters zum Heidelberger Hygienerating.
Axel Jakobi ist Hygieneinspektor bei einem Gesundheitsamt. Er hatte Gelegenheit zu der erforderlichen Stärkung der Gesundheitsämter mit dem SPD Kanzlerkandidat Olaf Scholz zu sprechen. Neben dem erforderlichen personellen Aufbau hält er ein gutes Ausbildungskonzept und die bessere technische Ausstattung für dringend erforderlich. Ebenso legt er Wert auf eine gute Beratung von Arztpraxen, Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern, die keine eigenen Hygienebeauftragten haben. Hierzu stellt Silke Bublitz-Peters das vom Europäischen Sozialfonds unterstützte Heidelberger Hygienerating vor. Zum ASG-Gespräch
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Klinikfusion und Dialog mit dem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz
Wir haben Interviews mit Regina Glockmann, Personalratsvorsitzende der Uniklinik Heidelberg Heidelberg geführt. Darin geht es über eine Gesprächsrunde mit SPD Kanzlerkandidat Olaf Scholz und im zweiten Teil über die Herausforderungen einer geplanten Klinikfusion Heidelberg / Mannheim.
Ihr findet die Interviews auch auf unserer Facebook-Seite
Gespräch mit dem Landtagskandidaten Daniel Al-Kayal zur Gesundheitspolitik in Baden-Württemberg:
Gesundheits- und Pflegepolitik wird zu einem Schwerpunkt der SPD. Nach deutlichen Verbesserungen bei der Krankenhausfinanzierung und der Langzeitpflege unter der Grün/Roten Regierung mit Sozialministerin Katrin Altpeter gab es unter der aktuellen Landesregierung vorwiegend Stillstand. Im Gespräch mit der ASG erörterte Daniel AL-Kayal die vordringlichen Themen. Weitere Verbesserungen für Pflegebedürftige und deren Angehörige stehen dabei ganz oben bei den Vorhaben des SPD Kandidaten. Eine gute Pflege könne nur mit qualifiziertem Personal in ausreichender Zahl erfolgen.
Auch bei der Krankenhausfinanzierung und dem Öffentlichen Gesundheitsdienst sieht die SPD dringenden Handlungsbedarf.
Weitere Berichte
Berufliche Bildung im Gesundheitswesen – Reformbedarfe und Handlungsvorschläge: Gesundheitsfachberufe – z.B. Krankenpfleger_innen, Physiotherapeut_innen oder Logopäd_innen – helfen, eine gute gesundheitliche Versorgung in unserer alternden Gesellschaft sicherzustellen. Gerd Dielmann, Ingrid Rehwinkel und Herbert Weisbrod-Frey haben sich mit dem Reformbedarf der Beruflichen Bildung im Gesundheitswesen beschäftigt. Ihr Fazit: Die bisherige Sonderrolle der Gesundheitsfachberufe im System der beruflichen Bildung sei weder hinreichend noch zukunftsweisend. In einer Publikation der Friedrich-Ebert-Stiftung machen sie Vorschläge für eine Reform.
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Sabine Seifert, Hospizleiterin des Wilhelminenstifts in Speyer und Leiterin der Ökumenischen Sozialstation Grünstadt informierte und diskutierte zum Thema Palliativpflege und Hospiz in der ASG-Mitgliederversammlung am 23. August 2019. Ihren Vortrag gibt es hier.
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Das Beschlussbuch zur ASG Landeskonferenz vom 26.01.2019 gibt es hier.
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Den Bericht über unsere Veranstaltung: „Wie sicher sind meine Gesundheitsdaten?“ gibt es hier.
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Einen Bericht zu unserer Veranstaltung mit Margret Steffen und Peter Simon „Wo bleibt das Soziale in Europa?“ gibt es hier. Das Interview mit Margret Steffen kann man hier herunterladen.
Hier gibt es weiterführende Informationen zur europäischen Säule sozialer Rechte.
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Hier geht es zum Bericht unserer Veranstaltung „Die Psychatrie der Zukunft – Eine Zukunft für die Psychatrie?„ Den Vortrag von Prof. Arno Deister gibt es hier.
Unser Vorstand
Dr. Olivier Elmer Vorsitzender
Ich bin von Beruf Psychologischer Psychotherapeut und arbeite im Psychiatrischen Zentrum Nordbaden, derzeit als Stabsstelle der Medizindirektion für Projekte im Bereich der Patientenversorgung. 2012-14 war ich Referent im Sozialministerium Baden-Württemberg in den Bereichen Psychiatrie, Sucht und Krankenhausplanung.
Seit 1976 bin ich in der SPD (Ortsverein Ladenburg), seit Anfang der 1990er Jahre im Landesvorstand der ASG, derzeit als Stv. Landesvorsitzender.
Ich bin Mitglied der Bundesfachkommission Psychologische Psychotherapeut*innen bei ver.di. Besondere Anliegen sind für mich die Einführung einer solidarischen Bürgerversicherung und eine bedarfsgerechte Versorgung psychisch kranker Menschen.
Olivier.Elmer@freenet.de
Sabine Seifert Stellvertretende Vorsitzende
MA Diakoniewissenschaft, Palliative-Care Fachkraft
Als Pflegefachperson bin ich seit 1986 in der stationären und ambulanten Langzeitpflege tätig. Ich leite ein stationäres Hospiz und zwei ambulante Pflegeeinrichtungen in der Pfalz. Ich bin Mitglied der Vertreterversammlung der Pflegekammer Rheinland-Pfalz.
Seit 1986 bin ich in der SPD politisch aktiv, im Ortsverein Waldhof-Luzenberg und in der ASG Heidelberg/Rhein-Neckar/Heidelberg als stellvertretende Vorsitzende und als Beisitzerin im ASG Landesvorstand. Darüber hinaus bin ich Sprecherin im Bezirksbeirat Gartenstadt/Luzenberg/Waldhof.
Ich setzte mich ein für die Etablierung einer sektorenübergreifenden Hospiz- und Palliativkultur, bessere Arbeitsbedingungen im Arbeitsfeld Pflege und eine gute Qualität in der Aus- und Weiterbildung der Pflegeberufe. Dazu gehört für mich auch, den Pflegenden in Baden-Württemberg eine Stimme mit einer Pflegekammer zu geben.
sabine.seifert.ma@t-online.de
Herbert Weisbrod-Frey Stellvertretender Vorsitzender
Lehrer für Krankenpflege und bis zu meinem Ruhestand Ende 2015 Leiter des Bereichs Gesundheitspolitik beim ver.di Bundesvorstand
Derzeit arbeite ich ehrenamtlich in der Patientenvertretung des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) im Unterausschuss Qualitätssicherung und bin Mitglied des Bezirksrats der AOK Rhein-Neckar-Odenwald.
1969 bin ich in die SPD eingetreten, wohne in Heidelberg und bin Mitglied im SPD Ortsverein Rohrbach. Ich bin ASG Landesvorsitzender in Baden-Württemberg und stellvertretender Bundesvorsitzender der ASG. Große Anliegen sind mir die Verbesserung der Arbeitsbedingungen in allen Gesundheitsberufen. Das geht nur mit mehr Personal und zusammen mit einer starken Gewerkschaft. Damit Gesundheit und Pflege bezahlbar bleiben, engagiere ich mich für eine Bürgerversicherung und eine Pflegevollversicherung, die Menschen ein würdiges Leben auch im Alter garantiert.
herbert.weisbrod-frey@web.de