Starke Schultern sollen stärker beitragen

Warum Saskias Forderung richtig ist und zum richtigen Zeitpunkt kommt.

Die Bundesregierung hat das größte Hilfspaket unseres Landes verabschiedet. Damit sollen die gravierendsten Folgen der Corona-Pandemie für die deutsche Wirtschaft und die Gesellschaft aufgefangen werden. Hier ist eine Bazooka-Strategie zweifelsohne richtig.

Richtig ist aber auch der Vorstoß Saskia Eskens, bereits jetzt die Debatte über die Finanzierung des Hilfspakets. Nicht richtig wäre es gewesen, das Interview in der Stuttgarter Zeitung ungenutzt verstreichen zu lassen.

Aktuell wird von vielerorts von Wirtschaftswissenschaftler*innen, Politiker*innen, Aktivist*innen und Bürger*innen diskutiert, ob die Corona-Pandemie auch Ausgangspunkt für eine dringend notwendige Umgestaltung unseres ressourcenverschlingenden, neoliberalen Wirtschaftsmodells sein könnte. Deswegen war es richtig, dass unsere Vorsitzende zumindest die Frage nach einer gerechten Finanzierung des Hilfspakets stellt. Sie hätte auch durchaus weiter gehen können.

Was die genaue Ausgestaltung des Prinzips „starke Schultern können mehr tragen“ angeht, blieb Saskia Esken zwar tatsächlich vage, aber zwischenzeitlich hat sich das Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung zum Thema geäußert und klare Vorschläge gemacht, wie die eine einmalige Abgabe für besonders hohe Vermögen und ein „Corona-Soli“ bei der Einkommenssteuer für die oberen 10% der Einkommenspyramide aussehen könnte.

Wir sollten uns daher nicht von den Reaktionen der konservativen Parteien und Kräfte irritieren lassen. Es liegt in ihrer Natur, die bestehende Vermögens- und Gesellschaftsstruktur bewahren zu wollen. Als progressive Partei muss die SPD die Verteilungsfrage aber immer wieder und unbeirrt stellen.

Deswegen sagt die SPD Heidelberg: Gut gemacht, Saskia!