Moderner ÖPNV – Moderner Betriebshof – JETZT

Stadtblatt vom 23. Oktober 2019

SPD Prof. Dr. Anke Schuster

Eine Mehrheit von 25 (gegen 24) aus Grüne, Die Linke, Bunte Linke, HIB und Die Partei hat den Bürgerentscheid für sich bindend gewertet, obwohl der Bürgerentscheid das Quorum nicht erreicht hat. Für uns nicht nachvollziehbar. Damit ist die Verlagerung des Betriebshofs auf den Ochsenkopf vom Tisch. Diesem „Ja-Lager“ musste aber klar sein: Dann wird es die Bergheimer Straße! Dass die Grünen darüber am Donnerstagabend so geschockt waren, ist verwunderlich. Airfield oder Recyclinghof hatte außer den Grünen niemand im Gemeinderat je favorisiert – die Gründe dafür waren vielfältig: u.a. zeitintensive Prüfung einer möglichen Straßenbahnlinie, notwendiger Erwerb privater Flächen, Verlust landwirtschaftlicher Flächen etc.

Die SPD hat daher konsequent Verantwortung übernommen gemeinsam mit CDU, GAL/FWV, Heidelberger, AFD und die Verwaltung beauftragt, sofort die vorliegenden Planungen für den Ausbau des Betriebshofes an der Bergheimer Straße wieder aufzunehmen. Grundlage ist die Altplanung mit Park auf dem Dach des Betriebshofs. Zusätzlich soll das gesamte Areal bis Emil-Maier-Straße, ggf. bis zum Czernyring, stadtentwicklungspol. entwickelt werden. Dabei sollen zusätzlich 100 % bezahlbare Mietwohnungen in Händen der GGH entstehen und das Dezernat 16 im Areal untergebracht werden. Es ist auch zu prüfen, ob eine dezentrale Unterbringung von Bussen und Bahnen möglich ist. Damit hat das Prinzip der Grünen: „Prüfen bis zum Sankt Nimmerleinstag“ – nur um nicht entscheiden müssen – endlich ein Ende! Der Gemeinderat ist seiner Verantwortung gerecht geworden und hat ein klares Signal für einen zügigen Ausbau des ÖPNV gesetzt. Dank an alle Fraktionen, die uns dabei unterstützt haben.


Stellungnahme zur Betriebshofentscheidung

Liebe Genossinnen und Genossen,

ich habe im kommunalpolitischen Tagesgeschäft zwei brachiale Fehler begangen, für die ich mich bei euch entschuldigen möchte und die ich mir selbst kaum verzeihen kann.

Erster Fehler: In einer adhoc gebildeten Runde von Stadträtinnen und Stadträten während der Sitzungsunterbrechung bei der Entscheidung zum Betriebshof, habe ich nicht darauf geachtet, wer wirklich im Raum ist. Diese adhoc gebildete Runde von ca. 15 Stadträtinnen und Stadträten traf sich im Fraktionsbüro der CDU. Dort haben wir einen Formulierungsvorschlag der SPD-Fraktion vorgestellt und mit Teilen der Anwesenden aktiv diskutiert.

Alle Anwesenden einigten sich schnell darauf, den SPD-Formulierungsvorschlag mitzutragen.  Hier geschah nun mein gravierender Fehler: im Eifer des Gefechts fehlte mir mein sonst recht zuverlässiger politischer Instinkt und meine Aufmerksamkeit, als wir gedankenlos, protokollarisch die sich passiv verhaltende AFD, nur weil sie anwesend war, mit in die Liste aufnahmen. Dass es auch sonst niemandem auffiel– darauf kommt es nicht an. Es fiel mir nicht auf – und das kann ich mir kaum verzeihen.

Zweiter Fehler: Beim Verfassen des wöchentlichen Artikels für das Stadtblatt wollte ich die Geschehnisse kurz zusammenfassen. Dabei habe ich die Entscheidung getroffen, die Gemengelage der Fraktionen, die schlussendlich den Antrag stellte, nicht unter den Teppich zu kehren.  Beim abschließenden höflichen Dank hatte ich v.a. die aktiven Fraktionen CDU, GAL, Heidelberger vor Augen, dies aber im Text nicht differenziert – das war dämlich. So entstand ein Eindruck, der nie hätte entstehen dürfen.

Glaubt mir, ich frage mich selbst seither oft genug, wie mir das passieren konnte. Beruflicher Stress, seit Wochen politisch ein heißes Eisen nach dem anderen: Dezernatsneuverteilung, Stadthallenumbau, Sperrzeitenregelung – haben bei mir Spuren hinterlassen. Dennoch sollte das nicht passieren. Ich kann euch versichern, dass es zu keiner Zeit eine Zusammenarbeit mit der AFD gab und es auch nie eine geben wird. Und ich künftig versuche wieder aufmerksamer und konzentrierter zu sein – auch nach 12-14 Stunden Arbeits- und Stadtratszeit.

Solidarische Grüße

Anke