Heidelberg entwickeln. Achtsam und lebenswert. Das geht.

Von Kita bis Uni.

Qualität ohne Gebühren.

Erstens: Gute Kitas. Gebührenfrei. Das geht.

Eine funktionierende Demokratie braucht eine gute Bildung aller Bürgerinnen und Bürger – von Geburt an. Kita-Gebühren als eine Art Familiensteuer und damit als Doppelbelastung für Familien mit kleinen Kindern stehen diesem Ziel im Wege.

Das werden wir anpacken

  • Gebührenfreie Krippen-, Kita- und Hort-Plätze für alle Kinder schaffen – ganz gleich ob Träger städtisch, privat oder kirchlich sind.
  • Ein bedarfsgerechter Ausbau städtischer Kita-Plätze, um wohnortnahe Plätze zu schaffen.
  • Ein zentrales Vergabesystem anhand transparenter und nachvollziehbarer Kriterien etablieren.

Das geht bereits

Die SPD brachte ein „Familien-Paket“ im Gemeinderat ein – mit Sofortmaßnahmen ab 2019.

  • Ab dem dritten Kind ist die Betreuung gebührenfrei.
  • Die Einkommensgrenze des Gebührenmodells wird um 5 Prozent angehoben.
  • Wenn sich eine Kita nicht an die städtische Gebührenordnung hält, erhalten Familien einen 200 Euro-Gutschein im Monat pro Kind.
  • Günstige Kita-Plätze, indem Träger 70 Prozent der Baukosten erhalten, wenn sie sich an die städtische Gebührenordnung halten.

Zweitens: Schule. Digital und kreativ.

Das werden wir ändern

  • Wir wollen Lernateliers, offene Räume und Ruhezonen für das kreative und flexible Lernen und Lehren.
  • Jede Schule in Heidelberg soll WLAN bekommen.
  • Wir wollen ein digitales Kompetenzzentrum für Schülerinnen und Schüler sowie für Lehrkräfte einrichten.
  • Wir wollen eine zentrale Schul-Cloud, in der Lern- und Lehrangebote hinterlegt werden.

Das geht bereits

Durch das von uns initiierte Heidelberger Unterstützungssystem Schule (HÜS) ist die Zahl der Klassenwiederholungen und Schulabbrüche gesunken. Zudem unterstützen wir Sprachförderprogramme und die Erweiterung des Angebots von Schulsozialarbeit.

Von Kita bis Uni. Qualität ohne Gebühren. Das geht.

 

Das Heidelberger Unterstützungssystem Schule (HÜS)

HÜS hat gezeigt: Die Zahl der Klassenwiederholungen und gescheiterte Schulkarrieren der Kinder und Jugendlichen mit Migrationshintergrund hat sich reduziert. Die Zahl der Schülerinnen und Schüler, die erfolgreich die Schule abschließen, ist gestiegen.

Eine SPD-Idee hat sich zum Erfolgsmodell in der Stadt entwickelt: Jetzt schon seit 10 Jahren ist das Heidelberger Unterstützungssystem Schule (HÜS) ein Angebot für leistungs¬schwächere Kinder und Jugendliche, das den Schulunterricht nicht ersetzt, sondern begleitet. Es ist aus der Heidelberger Schullandschaft nicht mehr wegzudenken.

Im Schuljahr 2016/2017 besuchten an 29 Schulen 802 Schülerinnen uns Schüler 103 Förderkurse mit insgesamt 5.522 Unterrichtseinheiten. 2 Millionen Euro – in fast 10 Jahren – ist gut angelegtes Geld in die Zukunft unserer Kinder!

Wir setzen uns für eine frühe Förderung aller Kinder in Heidelberg sowie für eine bedarfsangepasste Unterstützung berufstätiger Eltern ein. Eine frühe Förderung ist entscheidend für Bildungsgerechtigkeit. Bedarfsangepasste Betreuungsmodelle und -zeiten unterstützen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Unser Ziel sind kostenlose Krippen-, Kita- und Hort- Plätze für alle Kinder in Heidelberg. Das wollen wir schrittweise erreichen. Jedes Kind hat zunächst Anspruch auf sechs Stunden täglich kostenfreie Kinderbetreuung. Ab der siebten Stunde bezahlen die Eltern einkommensabhängig. Die einkommensabhängige Bezahlung soll dabei regelmäßig überprüft und angepasst werden. Das entlastet Familien und bietet familienpolitisch die richtigen Anreize.

Die Umsetzung dieses Modells hängt aber von Entscheidungen der Landesregierung in Baden-Württemberg ab, auf die wir als SPD, anders als im Bund, keinen Einfluss haben. Die Familien in Heidelberg brauchen aber jetzt sofort Lösungen für ihre Probleme. Was bringt es einer Familie, die derzeit für zwei Kinder in der Kita-Betreuung in Heidelberg bei privaten Trägern insgesamt 1.500 Euro im Monat bezahlen muss, dass wir ihr Hoffnung machen können, dass eventuell bis 2022 die Gebühren wegfallen. Nichts! Denn dann sind die Kinder wahrscheinlich schon längst in der Grundschule. Das heißt, wir müssen zudem Sofort-Maßnahmen für diese Familien entwickeln, die wir als Stadträtinnen und Stadträte direkt 2019 umsetzen können. Solche Sofort-Maßnahmen sind:

  • Erstens: Den Zuschuss an Eltern über das Gutscheinmodell erhöhen.
  • Zweitens: Schaffung von deutlich mehr preisgünstigen Krippenplätzen.
  • Drittens: Erhöhung der Förderung für die freien Träger, die sich an die Gebührenstruktur der Stadt Heidelberg halten, damit auch diese parallel ihr Krippenangebot ausbauen können.

 

Zuschuss an Eltern über Gutscheinmodell erhöhen

Das Heidelberger Gutscheinmodell, welches Eltern bei den teuren Anbietern Entlastung verschaffen soll, muss pro Kind einlösbar sein. Die Höhe der Förderung pro Kind soll sich am Einkommen und der Höhe der Kita-Gebühren orientieren und bis zu 200 Euro monatlich pro Kind in beiden Einkommensgruppen für 35 Stunden wöchentlich Entlastung bringen. Ab dem 3. Kind wird der Beitrag für Krippen, Kita und Hort von der Stadt Heidelberg übernommen.

 

Schaffung von deutlich mehr preisgünstigen Krippenplätzen

In den letzten Jahren ist das Angebot an Krippenplätzen aufgrund des hohen Bedarfs rasant ausgebaut worden. In Heidelberg liegt die Versorgungsquote daher bei einem für Baden-Württemberg Spitzenwert von 55 Prozent. Dies ist nur durch parallelen Ausbau von vielen privaten Trägern gelungen. In jüngster Zeit haben diese privaten Träger dies als Geschäftsmodell entdeckt und verlangen überteuerte Gebühren, die sich selbst Familien mit mittleren Einkommen nicht mehr leisten können. Die Stadt muss hier mit preisgünstigen Plätzen für Kinder unter 3 Jahre in eigenen städtischen Einrichtungen dämpfend auf die Gebührenentwicklung einwirken. Wir fordern daher, dass der weitere Ausbau an Krippenplätzen zur Erreichung einer Betreuungsquote von 70 Prozent ausschließlich über die Neuschaffung städtischer Einrichtungen und Träger, die sich an die Gebührenstruktur der Stadt Heidelberg halten, passiert.

 

Städtische Förderung der Bauinvestitionen für freie Träger mit preisgünstigen Kita-Gebühren erhöhen

Die großen freien Träger in Heidelberg, z.B. die Kirchen oder die AWO, halten sich freiwillig an die städtischen Gebührenstufen und verzichten damit auf Einnahmen. Wir sind diesen Trägern für ihr soziales Verantwortungsbewusstsein dankbar. Im Gegenzug erhalten diese Einrichtungen dafür Ausgleichszahlungen von der Stadt. Diese Ausgleichszahlungen wurden in der Vergangenheit bedarfsgerecht für diese Träger erhöht. Für einen weiteren Ausbau des Krippenangebots sind aber vor allem die hohen Bauinvestitionen das Problem. Heidelberg erlebt gerade einen Bauboom und die Baukosten explodieren. Wir fordern daher, dass die städtische Förderung der Bauinvestitionen von Kita-Plätzen dieser freien Träger umgestaltet wird, so dass die Träger eine deutliche Entlastung erfahren. Der einfachste und schnellste Weg hierfür ist, dass ab 2019 allen freien Trägern, die sich an die Gebührenordnung der Stadt (öffentliche Vereinbarung) halten, eine 70-prozentige städtische Bezuschussung auf die Gesamtbaukosten, inklusive Außengelände, garantiert wird. Damit könnten dann auch zum Beispiel die derzeit in Frage gestellten Kita-Einrichtungen der Kirchen in Alt-Rohrbach erhalten bleiben.

Darüber hinaus wollen wir Elternfördervereine und freiwillige Eltern-Initiativen zur monetären Unterstützung von Krippen, Kindertages-, Horteinrichtungen und Schulen fördern.

Wir haben den Anspruch, dass es für alle Unter-3-Jährigen in Heidelberg einen Betreuungsplatz gibt, der wohnortnah ist. Hierfür ist der weitere Ausbau des Betreuungsangebots von derzeit 50 auf 70 Prozent notwendig. Wichtig ist es, den Anteil städtischer Plätze für U3-Versorgung von derzeit 15 auf mindestens 35 Prozent in den nächsten Jahren anzuheben. Damit auch die weiteren 65 Prozent der Betreuungsplätze gebührenfrei werden, soll die Stadt die Einrichtungen der freien Träger analog zu den städtischen Einrichtungen finanziell unterstützen. Voraussetzung dafür sind mindestens vergleichbare Arbeitsbedingungen und Qualitätsstandards.

Auch in Heidelberg sollen mit Einführung einer „Qualitätsoffensive Kita“ einheitliche Mindeststandards in allen Einrichtungen gelten. Dringend notwendig sind auch die Verbesserung des Betreuungsschlüssels und eine Aufwertung der sozialen Berufe. Nur so können wir eine individuelle pädagogische Förderung sichern. Wir machen uns für eine Umsetzung in den städtischen Einrichtungen stark.

Um die Eltern bei der Suche der passenden Betreuung für ihr Kind zu unterstützen, schlagen wir die Einführung eines transparenten und zentralen Vergabesystems von Kinderbetreuungsplätzen durch die Stadtverwaltung vor. Dabei empfiehlt sich eine Kooperation mit bereits vorhandenen Portalen, zum Beispiel mit meinkind.de.

Gemeinsam setzen wir uns für bedarfsorientierte Lösungen der inklusiven Betreuung eines jeden Kindes ein. Kinder und junge Erwachsene profitieren von der Arbeit multiprofessioneller Teams und von der Schulsozialarbeit. Deshalb werden wir die Investitions- und Sachkostenzuschüsse überprüfen und an die Bedarfe anpassen.

 

Die Schulen der Zukunft – digital und kreativ!

Eine große, auch finanzielle, Herausforderung wird die weitere transparente Umsetzung unseres Schulsanierungskonzepts in enger Abstimmung mit den Schulen und Eltern sein. Bei der Planung der Baumaßnahmen werden wir großen Wert auf die Einbeziehung digitaler Anforderungen an die Schule von morgen legen. Jede Heidelberger Schule benötigt ein stabiles Internet, WLAN an jeder Schule ist unser politisches Ziel. Parallel dazu setzen wir uns für die Einrichtung eines digitalen Kompetenzzentrums für Schülerinnen und Schüler sowie für Lehrerinnen und Lehrer ein. In einer zentralen Schul-Cloud werden digital gespeicherte Lern- und Lehrangebote jederzeit verfügbar sein. Um diese Entwicklung voranzutreiben, wird die SPD im städtischen Haushalt ein festes Budget in Höhe von 100 Euro pro Schüler/-in für digitale Infrastruktur an Bildungseinrichtungen beantragen.

Das 21. Jahrhundert muss auch in der schulischen Raumgestaltung spürbar werden. Lernateliers, offene Räume und Ruhezonen sollen es Schülerinnen und Schülern sowie Lehrerinne und Lehrern ermöglichen, flexibel und bedarfsgerecht zu agieren.

 

Lebensraum Schule

Schule ist heute mehr als nur ein Ort zum Lehren und Lernen. Sie wird immer mehr zum Lebensraum. Es ist wichtig, dass wir die Zusammenarbeit mit Sport- und Jugendvereinen, der Volkshochschule, den Theatern, der EXPLO und der Musik- und Singschule weiter fördern. Einen neuen Schwerpunkt werden wir auf Projekte zur kommunalpolitischen Demokratiebildung und Integration legen.

Mittagessen, Förderprogramme, Elternberatung – alles das kann und sollte auch in der Schule stattfinden. Dennoch ist es uns sehr wichtig, in Zusammenarbeit mit den Kinderbeauftragten die Spielplätze in den Stadtteilen zu erhalten. Sollte eine Erneuerung der Spielgeräte notwendig werden, unterstützen wir eine behindertengerechte Ausstattung.