Bericht

Preiswertes Wohnen sicherstellen

Stadtblatt Artikel SPD Heidelberg

Stadtblatt vom 18. Dezember 2019

Andreas Grasser

Die Zielmarke, wonach 30 Prozent aller Wohnungen in städtische Hand kommen sollen, wurde auf Antrag der SPD beschlossen und steht für ein Umdenken in der Wohnungspolitik. Damit diese Zielmarke auch erreicht wird, müssen konkrete Maßnahmen folgen: Stetige Erhöhungen des Grundstücksfonds zum Ankauf von Grundstücken sowie Eigenkapitalerhöhungen der GGH sind notwendig. Darüber hinaus lohnt sich ein Blick nach Ulm: Die Stadt Ulm kauft mittelfristig und langfristig Flächen auf, um sie dann eines Tages gezielt einzusetzen. Das Grundprinzip dabei ist, dass die Stadt einen Bebauungsplan für ein künftiges Baugebiet erst dann in ein Verfahren einbringt, wenn sie auch Eigentümerin der betroffenen Flächen ist. Zudem verhindert das Ulmer Wiederkaufsrecht, verbunden mit einer Auflassungsvormerkung, eine Spekulation mit Bauland. Das bedeutet, dass ein unbebautes Grundstück, das aus kommunalem Eigentum verkauft wird, nicht zum Weiterverkauf spekulativer Art an Dritte verwendet werden kann. Insbesondere sind auf dem PHV derzeit 5.000 Wohnungen vorgesehen.

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Auf ein Weihnachtsessen mit Ihrem Koch Stadtrat Mathias Michalski

Stadtblatt Artikel SPD Heidelberg

Stadtblatt vom 11. Dezember 2019

Mathias Michalski

Liebe Heidelbergerinnen und Heidelberger, wenn Sie diesen Beitrag für das Stadtblatt lesen, dann haben Sie an Ihrem Adventskalender vermutlich das 11. Türchen geöffnet. Die Weihnachtszeit ist im vollen Gange! Nicht erst seitdem unsere Stadtwerke begonnen haben den Wettbewerb der Assoziationen über die verschiedenen Formen der Beleuchtung zu starten, ist unsere wunderschöne Stadt in einem weihnachtlichen Glanze. Leider trifft diese Stimmung nicht auf alle Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt zu. Ich werde jetzt nicht die christliche Weihnachtsgeschichte zusammengefasst auf 1750 Zeichen (inklusive Leerzeichen), die mir in diesem Beitrag zustehen, runterbeten. Nein, es ist leider auch so, dass beim Weihnachtfest, was als Fest der Liebe und Familie bekannt ist, nicht alle diese Teilhabe erfahren können. Mein Rezept dafür: ein gutes Essen in einer schönen Atmosphäre mit vielen gleichgesinnten, netten Menschen. Lassen Sie uns gemeinsam das Weihnachtsfest einläuten. Gemeinsam mit vielen großartigen Menschen durfte ich bereits wunderbare Erfahrungen rund um den sozialen Adventskalender sammeln.

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Zeichen Mut zur Zukunft: Die IBA und die Universität …

Stadtblatt Artikel SPD Heidelberg

Stadtblatt vom 04. Dezember 2019

Dr. Monika Meißner

Zeichen Mut zur Zukunft: Die IBA und die Universität sind zwei Institutionen, die inhaltlich zusammen gehören – die Universität, 1386 gegründet, mit dem Motto „semper apertus“ („immer offen“), und die Internationale Bauausstellung mit dem Motto „Wissen schafft Stadt“. Sie beschreibt Wissensorte in Heidelberg, spürt neue Orte für Bildung auf und verbindet sie. Ein Schlüsselbereich ist dabei sicher Patrick-Henry-Village (PHV), die ehemalige Wohnsiedlung der amerikanischen Soldaten. Hier soll ein Campus entstehen, der Wohnen und Wissen in ganz neuer Form verbindet, mit innovativer Technik, die einen ökologischen und digital vernetzten Stadtteil schafft. Hier wäre die Universität mit ihrem Potenzial und ihren Forschungszweigen der ideale Partner, der dort Impulse schaffen und eigene Konzepte vor Ort erproben könnte. Überdies steht hier auch ein großes Flächenpotenzial zur Verfügung.

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Solidarische Stadtentwicklung

Stadtblatt Artikel SPD Heidelberg

Stadtblatt vom 27. November 2019

Sören Michelsburg

 In der letzten Gemeinderatssitzung wurde ein großer Klimaschutzaktionsplan mit vielen Maßnahmen beschlossen, gleichzeitig wurden die Reduktionsziele des Treibhausgasausstoßes bis 2030 festgelegt. Bis zu diesem Datum sollen sie in Heidelberg um mindestens 45 % sinken im Vergleich zu heute. Mir und der SPD-Fraktion war wichtig, dass sich die verschiedenen Bereiche solidarisch an den Maßnahmen zum Erreichen der Ziele beteiligen. Die Stadt, das Gewerbe, die Universität und die Einwohner sollen sich gleichermaßen beteiligen. Gerade der Bereich Verkehr, welcher den größten Anteil an den CO2 -Ausstößen hat, muss einen großen Anteil haben. Diese Woche wird im Verkehrsausschuss über die Erhöhung der Parkgebühren an den Parkscheinautomaten diskutiert. Diese Erhöhung ist notwendig, um eine gerechte Lastenverteilung im Verkehr zu erreichen.

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Trans*rechte sind Menschenrechte

Stadtblatt Artikel SPD Heidelberg

Stadtblatt vom 20. November 2019

Johannah Illgner

Gewalt und deren Androhung sind menschenunwürdig, denn allen Menschen gebührt Anerkennung, Wertschätzung und Respekt – unabhängig ihres Geschlechts. Es ist eine der wichtigsten demokratischen Verpflichtungen, die Sicherheit aller zu gewährleisten. Um hieran zu erinnern findet am 20. November der Transgender Day of Remembrance statt – also der internationale Gedenktag für Opfer trans*feindlicher Gewalt. Vielen Trans*personen ist Gewalt in Form von diskriminierenden gesetzlichen Regelungen, verbale Angriffen bis hin zu körperlicher Gewalt leider mehr als bekannt. Der Gedenktag wird in Heidelberg von den Trans*Aktionswochen Rhein-Neckar gerahmt.

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Die 5. Jahreszeit beginnt

Stadtblatt Artikel SPD Heidelberg

Stadtblatt vom 13. November 2019

Adrian Rehberger

Betrachtet man die weltpolitische Bühne, drängt sich einem der Verdacht auf, dass sich die närrische Zeit heuer nicht nur auf den Zeitraum vom 11.11. bis zum folgenden Aschermittwoch erstreckt, sondern dass es sich hierbei wohl um ein ganzjähriges Spektakel handeln muss. Als aktiver Fastnachter lege ich meinen Fokus dann doch lieber auf die gelebte Fastnachtskultur in unserer Stadt. Pünktlich am 11.11. eröffnen die Mitgliedsvereine des Heidelberger Karneval Komitee ihre Kampagne. Nach zahlreichen Ordensfesten, zu denen man sich traditionell gegenseitig einen Besuch abstattet, beginnen in den Stadtteilen im neuen Jahr die Prunksitzungen, Maskenbälle und Seniorensitzungen. Hinter all diesen Veranstaltungen stecken monatelange Vorbereitungen, viel Fleiß und Herzblut der ehrenamtlich Engagierten und natürlich auch ein nicht zu verachtender finanzieller Aufwand.

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Wohnungspolitisches Konzept für PHV

Stadtblatt Artikel SPD Heidelberg

Stadtblatt vom 06. November 2019

Andreas Grasser

Die Diskussion über die Entwicklung des Patrick-Henry-Village (PHV) schreitet voran. Wir fordern ein ambitioniertes wohnungspolitisches Konzept für PHV, welches leistbare Mieten für Menschen mit unteren und mittleren Einkommen langfristig garantiert. Auf unseren Antrag wurde als Zielmarke beschlossen, dass 30 % aller Wohnungen am Heidelberger Wohnungsmarkt in städtische Hand kommen sollen. Dies steht für ein grundsätzliches Umdenken in der Wohnungspolitik, welches dringend erforderlich ist. Dass die bisherigen Förderinstrumente keinen nachhaltigen Erfolg hatten, zeigen die folgenden Zahlen: Seit 2005 hat sich der Anteil der mietpreis- und belegungsgebundenen Wohnungen am Heidelberger Wohnungsmarkt von 14 % auf 7 % halbiert. Dies ist darauf zurückzuführen, dass die früher festgelegten Mietpreisbindungen schon nach 10 bis 15 Jahren ausliefen und auch bei den Wohnungen im Mark-Twain-Village werden die Mietpreisbindungen nach 30 Jahren auslaufen.

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Urban Gardening im Neuenheimer Feld

Urban Gardening im Neuenheimer Feld

Am Samstag, den 26.10.19, realisierte der AK-Umwelt und Klima der SPD-Heidelberg sein lang geplantes Urban-Gardening-Projekt im Neuenheimer Feld. Das Ziel dieses Gartens ist es, die hiesigen Studierenden an Gartenarbeit, Selbstversorgung und Umweltbewusstsein heranzuführen. Zusätzlich bietet es die Chance, die ganz Kleinen schon mitzunehmen, da praktischerweise nebenan gleich ein Kindergarten ist. Mit freundlicher Unterstützung des Öko-Gartens der Pädagogischen Hochschule, der die Arbeitsgeräte, die Komposterde und den Rindenmulch stellte und natürlich der SPD-Heidelberg, die finanzielle Unterstützung zusicherte, wurde der Garten errichtet

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Moderner ÖPNV – Moderner Betriebshof – JETZT

Stadtblatt Artikel SPD Heidelberg

Stadtblatt vom 23. Oktober 2019

Prof. Dr. Anke Schuster

Eine Mehrheit von 25 (gegen 24) aus Grüne, Die Linke, Bunte Linke, HIB und Die Partei hat den Bürgerentscheid für sich bindend gewertet, obwohl der Bürgerentscheid das Quorum nicht erreicht hat. Für uns nicht nachvollziehbar. Damit ist die Verlagerung des Betriebshofs auf den Ochsenkopf vom Tisch. Diesem „Ja-Lager“ musste aber klar sein: Dann wird es die Bergheimer Straße! Dass die Grünen darüber am Donnerstagabend so geschockt waren, ist verwunderlich. Airfield oder Recyclinghof hatte außer den Grünen niemand im Gemeinderat je favorisiert – die Gründe dafür waren vielfältig: u.a. zeitintensive Prüfung einer möglichen Straßenbahnlinie, notwendiger Erwerb privater Flächen, Verlust landwirtschaftlicher Flächen etc.

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Mobilitätswende regional denken

Stadtblatt Artikel SPD Heidelberg

Stadtblatt vom 16. Oktober 2019

Mathias Michalski

Rund 90.000 Menschen, die ihren Arbeitsweg als Ein- und Auspendler außerhalb ihres Wohnortes bestreiten, sorgen für Verkehr in unserer Stadt. Angesichts dieser Zahlen brauchen wir bei der Mobilitätswende ein Umdenken. Wir können im Gemeinderat über Heidelberger Verkehrsprobleme diskutieren und Klimaschutzdezernate schaffen, so viel wir wollen. Wenn wir es jedoch nicht schaffen, dass wir unsere Haltung innerhalb der Metropolregion Rhein-Neckar ändern, dann wird’s auch nichts mit der Mobilitätswende. Regionale Zusammenarbeit bedeutet Potenziale zu heben und nicht im eigenen Saft zu schmoren. Wer dies jedoch hauptsächlich unter der Prämisse tut, dass man stets als Gewinner hervorgehen muss, der hat das Prinzip der Metropolregion nicht verstanden.

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