Bericht

Heidelberg menschlich gestalten

Stadtblatt vom 15. Januar 2020

SPD Sören Michelsburg

Am Sonntag erkundeten Tausende Heidelbergerinnen und Heidelberger das PHV, machten bei tollen Aktionen mit, erkundigten sich bei Vereinen, Initiativen und städtischen Ämtern und lernten bei Start-ups Neues kennen. Es war ein voller Erfolg. Die SPD hat auf ihrem Stand das Ankunftszentrum, welches zurzeit mitten auf dem Gelände des PHVs ist, zum Thema gemacht und von den Bürgerinnen und Bürgern erfahren wollen, wohin es ihrer Meinung solle. Eindeutiges Votum von allen Beteiligten war, dass das Ankunftszentrum nur in PHV menschengerecht entwickelt werden kann. Hier wird es eine ÖPNV-Anbindung sowie Einkaufsmöglichkeiten geben und die Einrichtungen können ihre Büros im Stadtteil haben und so unkompliziert vor Ort helfen. Bei einer Einrichtung im Süden des Geländes kann PHV entwickelt werden, anders, als wenn es gar keine Entscheidung gäbe und das Ankunftszentrum dort bleibt, wo es ist.

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Debatte im Gemeinderat um die Zukunft des Ankunftszentrums

Stadtblatt vom 23. Dezember 2019

SPD Adrian Rehberger

Debatte im Gemeinderat um die Zukunft des Ankunftszentrums – Nur ein Pyrrhussieg für die Landwirtschaft oder gar der Anfang vom Ende für den neuen Stadtteil PHV? Die Debatte um das Ankunftszentrum wurde in der letzten Gemeinderatssitzung engagiert und mit guten Argumenten für die verschiedenen Positionen geführt. Es zeichnet sich indes keine schnelle Lösung der Standortfrage ab. Der Antrag der SPD, die Wolfsgärten aus den weiteren Planungen zu streichen, wurde mehrheitlich ebenso abgelehnt wie die Prüfung einer Verlagerung des Ankunftszentrums innerhalb des PHV auf eine neue Fläche im Südwesten rund um die Middle School. Konkrete Prüfaufträge an die Verwaltung bez. der Errichtung eines Ankunftszentrums auf dem Gewann Gäulschlag unter Beachtung bestimmter Bedingungen, wie der Schaffung von Ausgleichsflächen, wurden nach dem Rückzug entsprechender Anträge der Parteien nicht mehr zur Abstimmung gestellt.

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Preiswertes Wohnen sicherstellen

Stadtblatt vom 18. Dezember 2019

SPD Andreas Grasser

Die Zielmarke, wonach 30 Prozent aller Wohnungen in städtische Hand kommen sollen, wurde auf Antrag der SPD beschlossen und steht für ein Umdenken in der Wohnungspolitik. Damit diese Zielmarke auch erreicht wird, müssen konkrete Maßnahmen folgen: Stetige Erhöhungen des Grundstücksfonds zum Ankauf von Grundstücken sowie Eigenkapitalerhöhungen der GGH sind notwendig. Darüber hinaus lohnt sich ein Blick nach Ulm: Die Stadt Ulm kauft mittelfristig und langfristig Flächen auf, um sie dann eines Tages gezielt einzusetzen. Das Grundprinzip dabei ist, dass die Stadt einen Bebauungsplan für ein künftiges Baugebiet erst dann in ein Verfahren einbringt, wenn sie auch Eigentümerin der betroffenen Flächen ist. Zudem verhindert das Ulmer Wiederkaufsrecht, verbunden mit einer Auflassungsvormerkung, eine Spekulation mit Bauland. Das bedeutet, dass ein unbebautes Grundstück, das aus kommunalem Eigentum verkauft wird, nicht zum Weiterverkauf spekulativer Art an Dritte verwendet werden kann. Insbesondere sind auf dem PHV derzeit 5.000 Wohnungen vorgesehen.

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Auf ein Weihnachtsessen mit Ihrem Koch Stadtrat Mathias Michalski

Stadtblatt vom 11. Dezember 2019

SPD Mathias Michalski

Liebe Heidelbergerinnen und Heidelberger, wenn Sie diesen Beitrag für das Stadtblatt lesen, dann haben Sie an Ihrem Adventskalender vermutlich das 11. Türchen geöffnet. Die Weihnachtszeit ist im vollen Gange! Nicht erst seitdem unsere Stadtwerke begonnen haben den Wettbewerb der Assoziationen über die verschiedenen Formen der Beleuchtung zu starten, ist unsere wunderschöne Stadt in einem weihnachtlichen Glanze. Leider trifft diese Stimmung nicht auf alle Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt zu. Ich werde jetzt nicht die christliche Weihnachtsgeschichte zusammengefasst auf 1750 Zeichen (inklusive Leerzeichen), die mir in diesem Beitrag zustehen, runterbeten. Nein, es ist leider auch so, dass beim Weihnachtfest, was als Fest der Liebe und Familie bekannt ist, nicht alle diese Teilhabe erfahren können. Mein Rezept dafür: ein gutes Essen in einer schönen Atmosphäre mit vielen gleichgesinnten, netten Menschen. Lassen Sie uns gemeinsam das Weihnachtsfest einläuten. Gemeinsam mit vielen großartigen Menschen durfte ich bereits wunderbare Erfahrungen rund um den sozialen Adventskalender sammeln.

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Zeichen Mut zur Zukunft: Die IBA und die Universität …

Stadtblatt vom 04. Dezember 2019

SPD Dr. Monika Meißner

Zeichen Mut zur Zukunft: Die IBA und die Universität sind zwei Institutionen, die inhaltlich zusammen gehören – die Universität, 1386 gegründet, mit dem Motto „semper apertus“ („immer offen“), und die Internationale Bauausstellung mit dem Motto „Wissen schafft Stadt“. Sie beschreibt Wissensorte in Heidelberg, spürt neue Orte für Bildung auf und verbindet sie. Ein Schlüsselbereich ist dabei sicher Patrick-Henry-Village (PHV), die ehemalige Wohnsiedlung der amerikanischen Soldaten. Hier soll ein Campus entstehen, der Wohnen und Wissen in ganz neuer Form verbindet, mit innovativer Technik, die einen ökologischen und digital vernetzten Stadtteil schafft. Hier wäre die Universität mit ihrem Potenzial und ihren Forschungszweigen der ideale Partner, der dort Impulse schaffen und eigene Konzepte vor Ort erproben könnte. Überdies steht hier auch ein großes Flächenpotenzial zur Verfügung.

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Solidarische Stadtentwicklung

Stadtblatt vom 27. November 2019

SPD Sören Michelsburg

 In der letzten Gemeinderatssitzung wurde ein großer Klimaschutzaktionsplan mit vielen Maßnahmen beschlossen, gleichzeitig wurden die Reduktionsziele des Treibhausgasausstoßes bis 2030 festgelegt. Bis zu diesem Datum sollen sie in Heidelberg um mindestens 45 % sinken im Vergleich zu heute. Mir und der SPD-Fraktion war wichtig, dass sich die verschiedenen Bereiche solidarisch an den Maßnahmen zum Erreichen der Ziele beteiligen. Die Stadt, das Gewerbe, die Universität und die Einwohner sollen sich gleichermaßen beteiligen. Gerade der Bereich Verkehr, welcher den größten Anteil an den CO2 -Ausstößen hat, muss einen großen Anteil haben. Diese Woche wird im Verkehrsausschuss über die Erhöhung der Parkgebühren an den Parkscheinautomaten diskutiert. Diese Erhöhung ist notwendig, um eine gerechte Lastenverteilung im Verkehr zu erreichen.

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Trans*rechte sind Menschenrechte

Stadtblatt vom 20. November 2019

SPD Johannah Illgner

Gewalt und deren Androhung sind menschenunwürdig, denn allen Menschen gebührt Anerkennung, Wertschätzung und Respekt – unabhängig ihres Geschlechts. Es ist eine der wichtigsten demokratischen Verpflichtungen, die Sicherheit aller zu gewährleisten. Um hieran zu erinnern findet am 20. November der Transgender Day of Remembrance statt – also der internationale Gedenktag für Opfer trans*feindlicher Gewalt. Vielen Trans*personen ist Gewalt in Form von diskriminierenden gesetzlichen Regelungen, verbale Angriffen bis hin zu körperlicher Gewalt leider mehr als bekannt. Der Gedenktag wird in Heidelberg von den Trans*Aktionswochen Rhein-Neckar gerahmt.

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Die 5. Jahreszeit beginnt

Stadtblatt vom 13. November 2019

SPD Adrian Rehberger

Betrachtet man die weltpolitische Bühne, drängt sich einem der Verdacht auf, dass sich die närrische Zeit heuer nicht nur auf den Zeitraum vom 11.11. bis zum folgenden Aschermittwoch erstreckt, sondern dass es sich hierbei wohl um ein ganzjähriges Spektakel handeln muss. Als aktiver Fastnachter lege ich meinen Fokus dann doch lieber auf die gelebte Fastnachtskultur in unserer Stadt. Pünktlich am 11.11. eröffnen die Mitgliedsvereine des Heidelberger Karneval Komitee ihre Kampagne. Nach zahlreichen Ordensfesten, zu denen man sich traditionell gegenseitig einen Besuch abstattet, beginnen in den Stadtteilen im neuen Jahr die Prunksitzungen, Maskenbälle und Seniorensitzungen. Hinter all diesen Veranstaltungen stecken monatelange Vorbereitungen, viel Fleiß und Herzblut der ehrenamtlich Engagierten und natürlich auch ein nicht zu verachtender finanzieller Aufwand.

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Wohnungspolitisches Konzept für PHV

Stadtblatt vom 06. November 2019

SPD Andreas Grasser

Die Diskussion über die Entwicklung des Patrick-Henry-Village (PHV) schreitet voran. Wir fordern ein ambitioniertes wohnungspolitisches Konzept für PHV, welches leistbare Mieten für Menschen mit unteren und mittleren Einkommen langfristig garantiert. Auf unseren Antrag wurde als Zielmarke beschlossen, dass 30 % aller Wohnungen am Heidelberger Wohnungsmarkt in städtische Hand kommen sollen. Dies steht für ein grundsätzliches Umdenken in der Wohnungspolitik, welches dringend erforderlich ist. Dass die bisherigen Förderinstrumente keinen nachhaltigen Erfolg hatten, zeigen die folgenden Zahlen: Seit 2005 hat sich der Anteil der mietpreis- und belegungsgebundenen Wohnungen am Heidelberger Wohnungsmarkt von 14 % auf 7 % halbiert. Dies ist darauf zurückzuführen, dass die früher festgelegten Mietpreisbindungen schon nach 10 bis 15 Jahren ausliefen und auch bei den Wohnungen im Mark-Twain-Village werden die Mietpreisbindungen nach 30 Jahren auslaufen.

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Urban Gardening

Urban Gardening im Neuenheimer Feld

Am Samstag, den 26.10.19, realisierte der AK-Umwelt und Klima der SPD-Heidelberg sein lang geplantes Urban-Gardening-Projekt im Neuenheimer Feld. Das Ziel dieses Gartens ist es, die hiesigen Studierenden an Gartenarbeit, Selbstversorgung und Umweltbewusstsein heranzuführen. Zusätzlich bietet es die Chance, die ganz Kleinen schon mitzunehmen, da praktischerweise nebenan gleich ein Kindergarten ist. Mit freundlicher Unterstützung des Öko-Gartens der Pädagogischen Hochschule, der die Arbeitsgeräte, die Komposterde und den Rindenmulch stellte und natürlich der SPD-Heidelberg, die finanzielle Unterstützung zusicherte, wurde der Garten errichtet

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