Aktuelles | SPD Heidelberg

Solidarisch nicht alleine: 1. Mai 2020

Dieses Jahr können wir am 1. Mai nicht gemeinsam zur Kundgebung auf die Straßen gehen. Heißt das, dass wir dieses Jahr keine Präsenz zeigen und uns nicht mit anderen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern auf der ganzen Welt solidarisieren können? Natürlich nicht! Gerade dadurch, dass wir nicht hinausgehen, zeigen wir Solidarität. Solidarität für die Schwachen und Gefährdeten, …

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#PFLEGEistMEHRwert Pflege nach Corona nachhaltig stärken!

Stadtblattartikel vom 29. April 2020

Karl Emer

Nicht erst der Hilferuf der Paritätischen Sozialdienste (RNZ 15.4.: „Pflegekräfte haben es satt“) führte uns die große Not der Mitarbeiter*innen in den Pflegediensten und -heimen vor Augen. Ihnen allen in HD & Region gilt in dieser schwierigen Zeit unser herzlicher Dank & Anerkennung!

Die Wichtigkeit & Wertschätzung muss sich für die Pflegekräfte mittel- & langfristig im Geldbeutel zeigen. Eine gute Bezahlung & die Schaffung attrakt. Ausbildungsbedingungen sind der Schlüssel, neue Pflegefachkräfte zu gewinnen.

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Dann mach’s doch alleine – Sichere Geburt ohne Hebammen?

Online-Talk zu „Geburtshilfe und Frauengesundheit – Wie ist die Lage in Heidelberg und der Region?“ – 5. Mai, 20:00-21:15 Uhr

Aktuell wird immer wieder das Wort „systemrelevant“ bemüht. Damit werden vor allem bestimmte Berufsgruppen bezeichnet, die für unsere Gesellschaft besonders wichtig sind. Es wird gerade durch die Covid-19-Pandemie überdeutlich, wie wichtig diese Arbeit ist und doch werden die systemrelevanten Berufsgruppen wie Pflegekräfte und Verkaufspersonal schlecht vergütet.

Zu diesen Berufen gehören sicherlich auch die Hebammen, obwohl sie nicht in allen Bundesländern als systemrelevant eingestuft sind. Anlässlich des Hebammentags am 5. Mai möchten die Heidelberger SPD-Frauen auf genau diese Gruppe schauen und den nicht nur systemrelevanten, sondern den systemerhaltenden Bereich des Kinderkriegens und Gebärens in den Fokus nehmen.

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Sichtbarkeit für queere Themen – auch in der Corona-Zeit möglich(?)

Stadtblattartikel vom 22. April

Johannah Illgner

Diskriminierung von LSBBTIQ+-Personen zu beenden und das Sichtbarmachen von queeren Menschen und ihren Anliegen ist ein aufwachsender und langwieriger gesamtgesellschaftlicher Prozess. Aktuell werden diese Bemühungen durch das Verbot von Veranstaltungen, Kundgebungen und Demonstrationen enorm erschwert und ausgebremst: In Heidelberg wurde vor das Queer Festival abgesagt, zahlreiche queere Kulturveranstaltungen und auch der Christoper Street Day (CSD) Rhein-Neckar.

Hier stellt sich die Frage, wie nun also in den kommenden Monaten Wahrnehmung für queere Themen erreicht werden kann und wie wichtige politische Themen „auf die Straße“ gebracht werden können?

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Bildung in Coronazeiten

Alex Fischer, Daniel Hauck, Nina Gray

Das Thema Schulbildung wird aktuell viel und von vielen diskutiert.

Wir möchten zunächst klar stellen, dass es Bildungsungerechtigkeit in unserem Land nicht erst seit Corona gibt. Corona hat diese nur offensichtlicher gemacht.

Aktuell gibt es viele gute Vorschläge, wie man verhindern kann, dass die Bildungsschere bedingt durch die Schulschließung noch weiter auseinander geht – von einer Ausweitung der Notbetreuung, über Förderunterricht parallel zum Schulbetrieb, Rettungsschirme für Schüler, etc. Ebenso gilt auch, dass Schulen mehr Ressourcen und Freiräume zur gezielten, individuellen Förderung brauchen, damit sie soziale Diskrepanz im Sinne unterschiedlicher Ausgangsbedingungen, zumindest in Teilen, kompensieren können.

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Unterstützt eure Lieblingsläden! – bald auch in Heidelberg?

Stadtblattartikel vom 15. April 2020

Adrian Rehberger

In der Corona-Zeit rücken alle näher zusammen und zeigen sich solidarisch. Da jede und jeder in der Stadt mindestens ein Einzelhandelsgeschäft kennt, das aufgrund der aktuellen Verordnungen schließen musste, ist auch das Bedürfnis groß, diese Läden aktiv zu unterstützen, damit diese die Zeit der Krise überstehen.

Die vielen Solidaritätsbekundungen von Bürgerinnen und Bürgern gegenüber Heidelberger Restaurants in den sozialen Netzwerken haben das gezeigt. Warum also nicht auch den kleinen Blumenladen um die Ecke oder das schicke Dekolädchen im Quartier unterstützen? Dort, wo man die Inhaber*innen gut kennt, die einem nicht selten auch ans Herz gewachsen sind.

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#LeaveNoOneBehind

Die SPD Heidelberg und unser MdB Lothar Binding unterstützen die Aktion der Seebrücke. Action-Tool der Initiative Seebrücke: Evakuiert die griechischen Inseln jetzt! Mit diesem Tool sollte man sich direkt an jene Mandatsträger und Mandatsträgerinnen wenden, die sich einer konkreten Hilfe der Geflüchteten in Griechenland verweigern. https://seebruecke.org/leavenoonebehind/aktionen/an-den-bundestag-evakuiert-die-griechischen-inseln-jetzt/ Wir unterstützen auch den Osterappell der DL21 angesichts der …

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Ostermärsche in Corona-Zeiten

Ostern naht und damit die Zeit der traditionellen Ostermärsche. Marschieren ist dieses Jahr nicht möglich, es ist aber auch oder gerade in Quarantänezeiten wichtig, gesellschaftliche Themen und die Notwendigkeit öffentlicher Stellungnahme nicht aus den Augen zu verlieren. Während unser Gesundheitssystem kaputt gespart wurde, erhöhten sich die Verteidigungsausgaben seit 2014 um 45%. Es sind keine Kürzungen …

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Wieder zurück in schwieriger Zeit

Stadtblattartikel vom 08. April 2020

Karl Emer

Am vorletzten Donnerstag bin ich nach dem schmerzlichen Verlust von Andreas Grasser in den Gemeinderat nachgerückt, dem ich zuvor schon seit 1999 mit Unterbrechungen angehörte. Zugleich befinden wir uns durch die weltweite Pandemie in einer den Meisten bislang unbekannten Ausnahmesituation. Auch die kommunale Selbstverwaltung sieht sich inmitten einer riesigen Bewährungsprobe. Gewohnte Abläufe müssen komplett neu organisiert werden, so auch Abstimmungsprozesse im Gemeinderat.

Bei allen Schwierigkeiten haben wir in der letzten Sitzung eine gute Maßnahmenstrategie zur Sicherung der Handlungsfähigkeit städtischer und von der Stadt abhängiger Einrichtungen sowie zur Sicherung des Wirtschaftsstandorts beschlossen. Sorgen bereiten mir 2 Fragen:

Fängt der Rettungsschirm von Bund, Land und Stadt auch gemeinnützige und soziale Einrichtungen angemessen auf?
Ist unser Netzwerk sozialer Hilfen ausreichend, um in Not geratenen Menschen jetzt geeignete Hilfen zu bieten?

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Starke Schultern sollen stärker beitragen

Warum Saskias Forderung richtig ist und zum richtigen Zeitpunkt kommt.

Die Bundesregierung hat das größte Hilfspaket unseres Landes verabschiedet. Damit sollen die gravierendsten Folgen der Corona-Pandemie für die deutsche Wirtschaft und die Gesellschaft aufgefangen werden. Hier ist eine Bazooka-Strategie zweifelsohne richtig.

Richtig ist aber auch der Vorstoß Saskia Eskens, bereits jetzt die Debatte über die Finanzierung des Hilfspakets. Nicht richtig wäre es gewesen, das Interview in der Stuttgarter Zeitung ungenutzt verstreichen zu lassen.

Aktuell wird von vielerorts von Wirtschaftswissenschaftler*innen, Politiker*innen, Aktivist*innen und Bürger*innen diskutiert, ob die Corona-Pandemie auch Ausgangspunkt für eine dringend notwendige Umgestaltung unseres ressourcenverschlingenden, neoliberalen Wirtschaftsmodells sein könnte. Deswegen war es richtig, dass unsere Vorsitzende zumindest die Frage nach einer gerechten Finanzierung des Hilfspakets stellt. Sie hätte auch durchaus weiter gehen können.

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