Jahreshauptversammlung der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen – ASJ – in den SPD-Kreisverbänden Heidelberg und Rhein-Neckar lädt ein zur Jahreshauptversammlung

am Dienstag, den 12. März 2019 ab 20:00 Uhr
Gaststätte „Schloßberg-Keller“, Nebenzimmer, Zwingerstraße 20, 69117 Heidelberg-Altstadt

mit Gastvortrag von

Dr. Matthias Goldmann
(Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht)

zum Thema

„Kolonialvergangenheit und Recht“

zur Klage der Herero und Nama gegen Deutschland vor einem New Yorker Gericht

Die Herero und Nama verklagen Deutschland vor einem New Yorker Gericht auf Ersatz der durch den Genozid von 1904 verursachten Vermögensschäden. Was sagt dieser Prozess über die Rolle des Rechts im Kolonialismus und unseren Umgang mit unserer Vergangenheit? Lassen sich die damaligen Vorgänge in heutige Kategorien von Recht und Unrecht einordnen? Sind solche Klagen ein sinnvolles Mittel der Vergangenheitsbewältigung?


Vorgeschlagene Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. Wahl der Versammlungsleitung

3. Rechenschaftsbericht und Finanzbericht

4. Aussprache über die Berichte

5. Abstimmung über die Entlastung des alten Vorstandes

6. Wahl des neuen Vorstandes

7. Vortrag Dr. Matthias Goldmann: „Kolonialvergangenheit und Recht“

8. Anträge und Sonstiges

Cryptoparty für SPD-Mitglieder am 15. März 2019 (abgesagt)

Die Veranstaltung musste leider aus organisatorischen Gründen abgesagt werden. Bei Rückfragen wende dich gerne an erik.tuchtfeld@spd-heidelberg.de.


In den letzten Wochen haben sich die Nachrichten an Hack-Angriffen auf Politikerinnen und Politikern und veröffentlichen Zugangsdaten überschlagen. Viele dieser Angriffe waren technisch nicht besonders ausgefeilt, sondern basierten darauf, dass Passwörter erraten wurden und die Angreifer so Zugriff auf persönlichste Daten erhielten. Wir glauben, dass diese Art von Angriffen uns alle jederzeit treffen kann, insbesondere aber wenn man in exponierter Stellung für die SPD – als Kandidierende für den Gemeinderat, Mitglieder der Fraktion, des Kreisvorstands oder als Ortsvereinsvorsitzende – tätig ist.

Seid am 15. März um 18.30 Uhr dabei. Wir treffen uns im Dezernat 16 im Seminarraum (1.OG), direkt über dem Café Leitstelle, Emil–Maier–Straße 16.

Nichts ist erledigt – 100 Jahre to go: Neue Impulse im Kampf gegen geschlechtsspezifische Gewalt mit Leni Breymaier

Deutschland hat am 12. Oktober 2017 die Beitrittsurkunde zum „Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt“ beim Generalsekretär des Europarats hinterlegt. Damit wurde der Ratifikationsprozess dieser sogenannten Istanbul-Konvention abgeschlossen. Anfang Februar 2018 ist das rechtlich bindende Menschenrechtsinstrument in Deutschland in Kraft getreten.

Damit liegt erstmals für den europäischen Raum ein völkerrechtlich bindendes Instrument zur umfassenden Bekämpfung jeglicher Form von Gewalt an Frauen vor. Die letzten Voraussetzungen für die Ratifizierung wurden mit der Reform des Sexualstrafrechts erfüllt. Der von der Istanbul-Konvention geforderte Grundsatz „Nein heißt Nein“ ist nun in deutsches Recht implementiert. Bei einer Vergewaltigung kommt es nicht mehr darauf an, dass sich eine Frau wehrt – das Nein einer Frau reicht aus. Dies haben wir auch dem feministischen Bündnis „Nein heißt Nein“ zu verdanken.

Nun, ein Jahr später, wollen wir zusammen mit Leni Breymaier, Berichterstatterin für Frauen- und Gleichstellungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion, einen kritischen Blick auf die Frage werfen was uns die Konvention bislang in Deutschland gebracht hat und wo es noch gilt an Stellschrauben zu drehen, um das Recht konsequent durchzusetzen .

Wir freuen uns auf Teilnehmende aller Geschlechter und einen spannenden Abend.

Keine Gewalt gegen Frauen – SPD Heidelberg wieder bei Tanzdemo One Billion Rising mit dabei

Bereits zum sechsten Mal veranstalten die Heidelberger Frauenverbände und -gruppen (Frauen AG) in Kooperation mit dem Amt für Chancengleichheit der Stadt Heidelberg, der SPD Heidelberg, Bündnis 90/Die Grünen Heidelberg und Dr. Franziska Brantner MdB die internationale Tanzdemo. Die Initiator*innen machen sich stark gegen Gewalt an Frauen und Mädchen in der Bundesrepublik sowie weltweit.

Bei „One Billion Rising“ (auf Deutsch: eine Milliarde erhebt sich) handelt es sich um eine alljährliche globale Kampagne, die sich gegen sexualisierte Gewalt gegen Frauen und Mädchen zur Wehr setzt.

Auch die Heidelberger Organisator*innen erheben im Kontext der weltweiten Kampagne ihre Stimme gegen Gewalt. Durch die Demonstration und mithilfe des Tanzes soll ein starkes Zeichen der Solidarität gesetzt werden. Gleichzeitig distanzieren die Veranstalter*innen sich von jedweder rassistischen Vereinnahmung der Aktion.

Die Rahmendaten für die Tanzdemo:

One Billion Rising Heidelberg

Donnerstag, 14. Februar 2019, 16.30 Uhr,

Universitätsplatz

Zur Vorbereitung der Tanz-Demonstration findet ein Termin zur Einübung der Choreografie von „Break the Chain“ mit anschließenden offenem Austausch statt. Interessierte sind aufgefordert, Hallenschuhe und bequeme Kleidung mitzubringen.

Tanz-Übungstermin Choreografie »Break the Chain«

2. Februar 2019, 11 Uhr – mit der AsF Heidelberg

10. Februar 2019, 11 Uhr 

Stadtteilverein Bergheim, Kirchstraße 2, 69115 Heidelberg

Neujahrsempfang SPD Heidelberg am 3. Februar 2019

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde der SPD,

Freiheit ist einer der wichtigsten Grundwerte der Demokratie. Doch wie frei ist unser Leben eigentlich und welchen Einfluss hat die Politik in unserer Gemeinde darauf?

Familien mit kleinen Kindern sind oft in ihrem Alltag nicht frei, sondern gebunden an das Betreuungsangebot für ihre Kinder vor Ort.

Wenn dabei dann die Kita einen Großteil des Gehalts beansprucht, ist die persönliche Verwirklichung in der Arbeit gefährdet. Daher fordert die SPD einen konsequenten Ausbau der Betreuungs- und Bildungsangebote sowie deren Gebührenfreiheit, damit alle Familien frei entscheiden können, welchen Weg sie gehen wollen.

Wir freuen uns, dass wir Jutta Steinruck, Oberbürgermeisterin von Ludwigshafen, für ein Podiumsgespräch über Familie und Freiheit und die Rolle der Politik dabei, gewinnen konnten.

Danach besteht die Chance, die SPD-Kandidierenden für die Kommunalwahl im persönlichen Gespräch kennen zu lernen.

Bei Getränke und einen Imbiss sorgt Conor O’Brien (Classic Brian) für die musikalische Unterhaltung.

Wir freuen uns sehr, euch mit Begleitung bei unserem Neujahrsempfang am Sonntag, den 3. Februar um 12 Uhr im Bürgerzentrum Kirchheim (Hegenichstr. 2, 69124 Heidelberg) persönlich begrüßen zu dürfen.

Beste Grüße

SPD Kreisverband Heidelberg

SPD-Gemeinderatsfraktion Heidelberg

Kostenlose Kitas in Baden-Württemberg – Webinar der ASF Heidelberg am 23. Januar 2019

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) der SPD Heidelberg lädt am 23. Januar 2019 von 20 bi 21 Uhr zu einem Informations-Webinar zum Volksbegehren für kostenlose Kitaplätze in Baden-Württemberg ein.

Der Gesetzesentwurf, welcher ausdrücklich von der AsF Heidelberg unterstützt wird, soll eine kostenlose Grundbetreuung von 35 Wochenstunden in Kitas und Tagespflegeeinrichtung ermöglichen. Hierzu hat die Landes-SPD den Prozess für ein Volksbegehren initiiert. Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Franziska Giffey hat durch das Gute-Kita-Gesetz bereits den Grundstein für die kostenfreie Kinderbetreuung gelegt, dies muss jetzt auch auf Landesebene weiter vorangetrieben werden – ein Vorhaben, das sich bisher nur die SPD auf die Fahne geschrieben hat.

Die beiden Gemeinderatskandidatinnen und AsF-Mitglieder Johannah Illgner und Anuschka Holste-Massoth betonen die Notwendigkeit der Kostenfreiheit. So verweist Illgner auf die Bekämpfung der strukturellen Benachteiligung von Frauen, wenn sie sagt: „Es sind doch vor allem junge Familien und hier natürlich auch insbesondere Frauen, welche von kostenfreien Kitas profitieren würden. Durch die aktuelle Lage ist es für junge Mütter gar nicht anders möglich die Betreuung abzudecken, als ihre Arbeitszeit zu reduzieren und selbst auf die Kinder aufzupassen. Das ist nicht gerecht.“

Holste-Massoth ergänzt: „Auch auf dem Weg zu mehr Gleichheit im Bildungsbereich ist die Kostenfreiheit ein wichtiger Schritt, denn Bildung sollte niemals vom Einkommen der Eltern abhängen. Schließlich ist es erklärtes Ziel der SPD langfristig den Zugang zu allen Bildungseinrichtungen kostenfrei zu ermöglichen.“

Über all diese Aspekte wollen wir in dem Webinar informieren – und eine Teilnahme ist dabei am heimischen PC völlig unkompliziert.

Wir laden alle Interessierten (auch Nicht-SPD-Mitglieder) recht herzlich ein:

Webinar „Volksbegehren Kostenlose Kitas“

Mittwoch, 23. Januar 2019,

20-21 Uhr

Treten Sie dem WebEx-Meeting über folgenden Link. (Meeting-Nummer: 996 510 936)

Termine

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