Monat: Januar 2021

Stefanie Jansen tritt ihren Dienst an

Am Montag, 25. Jan 2021 nahm Stefanie Jansen ihre Arbeit als Dezernentin für Soziales, Bildung, Familie und Chancengleichheit auf. Nah am Puls der Stadtgesellschaft möchte sie sein und wer Stefanie kennt, glaubt ihr das sofort. Sozialraum-Monitoring, Schulen als Lebensorte, Ausbau der Kinderbetreuung, Teilhabemöglichkeiten für Senior*innen, Chancengleichheit, das sind ihre Schwerpunktthemen. Auch mit der SPD-Basis möchte …

Weiterlesen …

Standortprüfung im PHV endlich durchführen

Pressemitteilung vom 23. Jan. 2021 „Die Debatte über das Ankunftszentrum wird in Heidelberg nicht erst seit kurzem geführt. Frau Bauer hat im Oktober 2018 das Gutachten des Innenministeriums gelobt, um in einem offenen Brief im Oktober 2020 zurückzurudern.“ sagt Daniel Al-Kayal, Landtagskandidat der SPD. „Jetzt auf die mangelnde Faktenlage bei den Wolfsgärten zu verweisen und …

Weiterlesen …

SPD fordert: Grüne sollen sich Tatsache stellen

Pressemitteilung vom 18. Jan. 2021 Wer die Rede des grünen Fraktionsvorsitzenden Cofie-Nunoo auf dem Neujahrsempfang gehört hat, war danach so schlau wie davor, sagt SPD Kreisvorsitzende Nina Gray. „Man blieb bewusst wage, um nicht Farbe bekennen zu müssen. Das wird aber auf Dauer nicht funktionieren“. Bei der Standortfrage geht es um eine Entscheidung zwischen Randlage …

Weiterlesen …

Solidarität Michael C.

SPD Heidelberg solidarisiert sich mit Michael Csaszkóczy

Wir hoffen, dass das Urteil gegen Michael Csaszkóczy im Berufungsverfahren aufgehoben wird. Am 10.02.2021 soll vor dem Landgericht die Berufungsverhandlung des Heidelberger Antifaschisten Michael Csaszkóczy beginnen. Der Realschullehrer wurde im September 2018 in einem von verschiedener Seite stark kritisierten Prozesszu 20 Tagessätzen Geldstrafe verurteilt, weil er im Mai 2017 an einer öffentlichen AfD-Veranstaltung im Hilde-Domin-Saal der Stadtbücherei Heidelberg  …

Weiterlesen …

Solidarität mit Belarus

Solidaritätsbekundung mit der Opposition in Belarus

Tim Tugendhat hat im Namen der SPD Heidelberg die nachstehende Solidaritätsbekundung mit der Oppositionsbewegung in Belarus zum Neujahr verlesen. Unsere Botschaft wurde dort über einen Radiosender der Opposition ausgestrahlt: Dear people of Belarus, this is a message from your friends in Germany.  My name is Tim Tugendhat and I am speaking on behalf of the …

Weiterlesen …

Unsere Haltung zum Grünenantrag, zum Termin für den Bürgerentscheid und zur Ablehnung der 2. Frage

Zum Antrag… Die Grünen behaupten, sie hätten über Wochen hinweg einen konstruktiven und partizipativen Weg geboten, um die Blockadesituation im Gemeinderat aufzulösen, unterschlagen dabei aber, dass sie in erster Linie für die Situation verantwortlich sind. Sie haben zusammen mit den Konservativen für die Verlegung des Ankunftszentrums in die Wolfsgärten gestimmt, weil sie auf der Konversionsfläche …

Weiterlesen …

Ankunftszentrum auf dem PHV. Das geht.

Niemand fordert, das Ankunftszentrum am aktuellen Standort zu belassen. Es geht immer darum, das Zentrum an die Randlage zu verlegen. Diejenigen, die gegen einen Verbleib in der Randlage des PHV sind, geben selbst zu, dass es keinen Beleg dafür gibt, dass ein Ankunftszentrum einen funktionierenden Stadtteil unmöglich macht. Sie berufen sich auf Städteplanerinnen und Architektinnen, …

Weiterlesen …