Monat: Dezember 2019

Debatte im Gemeinderat um die Zukunft des Ankunftszentrums

Stadtblatt vom 23. Dezember 2019

SPD Adrian Rehberger

Debatte im Gemeinderat um die Zukunft des Ankunftszentrums – Nur ein Pyrrhussieg für die Landwirtschaft oder gar der Anfang vom Ende für den neuen Stadtteil PHV? Die Debatte um das Ankunftszentrum wurde in der letzten Gemeinderatssitzung engagiert und mit guten Argumenten für die verschiedenen Positionen geführt. Es zeichnet sich indes keine schnelle Lösung der Standortfrage ab. Der Antrag der SPD, die Wolfsgärten aus den weiteren Planungen zu streichen, wurde mehrheitlich ebenso abgelehnt wie die Prüfung einer Verlagerung des Ankunftszentrums innerhalb des PHV auf eine neue Fläche im Südwesten rund um die Middle School. Konkrete Prüfaufträge an die Verwaltung bez. der Errichtung eines Ankunftszentrums auf dem Gewann Gäulschlag unter Beachtung bestimmter Bedingungen, wie der Schaffung von Ausgleichsflächen, wurden nach dem Rückzug entsprechender Anträge der Parteien nicht mehr zur Abstimmung gestellt.

Weiterlesen …Debatte im Gemeinderat um die Zukunft des Ankunftszentrums

Heidelberg Altstadt

Preiswertes Wohnen sicherstellen

Stadtblatt vom 18. Dezember 2019

SPD Andreas Grasser

Die Zielmarke, wonach 30 Prozent aller Wohnungen in städtische Hand kommen sollen, wurde auf Antrag der SPD beschlossen und steht für ein Umdenken in der Wohnungspolitik. Damit diese Zielmarke auch erreicht wird, müssen konkrete Maßnahmen folgen: Stetige Erhöhungen des Grundstücksfonds zum Ankauf von Grundstücken sowie Eigenkapitalerhöhungen der GGH sind notwendig. Darüber hinaus lohnt sich ein Blick nach Ulm: Die Stadt Ulm kauft mittelfristig und langfristig Flächen auf, um sie dann eines Tages gezielt einzusetzen. Das Grundprinzip dabei ist, dass die Stadt einen Bebauungsplan für ein künftiges Baugebiet erst dann in ein Verfahren einbringt, wenn sie auch Eigentümerin der betroffenen Flächen ist. Zudem verhindert das Ulmer Wiederkaufsrecht, verbunden mit einer Auflassungsvormerkung, eine Spekulation mit Bauland. Das bedeutet, dass ein unbebautes Grundstück, das aus kommunalem Eigentum verkauft wird, nicht zum Weiterverkauf spekulativer Art an Dritte verwendet werden kann. Insbesondere sind auf dem PHV derzeit 5.000 Wohnungen vorgesehen.

Weiterlesen …Preiswertes Wohnen sicherstellen

Auf ein Weihnachtsessen mit Ihrem Koch Stadtrat Mathias Michalski

Stadtblatt vom 11. Dezember 2019

SPD Mathias Michalski

Liebe Heidelbergerinnen und Heidelberger, wenn Sie diesen Beitrag für das Stadtblatt lesen, dann haben Sie an Ihrem Adventskalender vermutlich das 11. Türchen geöffnet. Die Weihnachtszeit ist im vollen Gange! Nicht erst seitdem unsere Stadtwerke begonnen haben den Wettbewerb der Assoziationen über die verschiedenen Formen der Beleuchtung zu starten, ist unsere wunderschöne Stadt in einem weihnachtlichen Glanze. Leider trifft diese Stimmung nicht auf alle Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt zu. Ich werde jetzt nicht die christliche Weihnachtsgeschichte zusammengefasst auf 1750 Zeichen (inklusive Leerzeichen), die mir in diesem Beitrag zustehen, runterbeten. Nein, es ist leider auch so, dass beim Weihnachtfest, was als Fest der Liebe und Familie bekannt ist, nicht alle diese Teilhabe erfahren können. Mein Rezept dafür: ein gutes Essen in einer schönen Atmosphäre mit vielen gleichgesinnten, netten Menschen. Lassen Sie uns gemeinsam das Weihnachtsfest einläuten. Gemeinsam mit vielen großartigen Menschen durfte ich bereits wunderbare Erfahrungen rund um den sozialen Adventskalender sammeln.

Weiterlesen …Auf ein Weihnachtsessen mit Ihrem Koch Stadtrat Mathias Michalski

Solidaritätserklärung VVN BdA

Solidaritätserklärung mit der VVN-BdA

Der Entzug der Gemeinnützigkeit der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der AntifaschistInnen (VVN-BdA) stellt einen Angriff auf antifaschistische Arbeit dar. Gerade in Zeiten, in denen rechtes Gedankengut, Rassismus., Antisemitismus und Antiziganismus wieder salonfähig werden, in denen Krieg weltweit wieder zu einem Mittel der Politik wird, ist die VVN-BdA wichtiger denn je.

Um dem Geschichtsrevisionismus entgegenzutreten, der sich vielerorts breitmacht, braucht es starke Gedenkinitiativen und aktive antifaschistische Geschichtsarbeit. Was also kann gemeinnütziger sein als die Arbeit der VVN-BdA?

Weiterlesen …Solidaritätserklärung mit der VVN-BdA

Zeichen Mut zur Zukunft: Die IBA und die Universität …

Stadtblatt vom 04. Dezember 2019

SPD Dr. Monika Meißner

Zeichen Mut zur Zukunft: Die IBA und die Universität sind zwei Institutionen, die inhaltlich zusammen gehören – die Universität, 1386 gegründet, mit dem Motto „semper apertus“ („immer offen“), und die Internationale Bauausstellung mit dem Motto „Wissen schafft Stadt“. Sie beschreibt Wissensorte in Heidelberg, spürt neue Orte für Bildung auf und verbindet sie. Ein Schlüsselbereich ist dabei sicher Patrick-Henry-Village (PHV), die ehemalige Wohnsiedlung der amerikanischen Soldaten. Hier soll ein Campus entstehen, der Wohnen und Wissen in ganz neuer Form verbindet, mit innovativer Technik, die einen ökologischen und digital vernetzten Stadtteil schafft. Hier wäre die Universität mit ihrem Potenzial und ihren Forschungszweigen der ideale Partner, der dort Impulse schaffen und eigene Konzepte vor Ort erproben könnte. Überdies steht hier auch ein großes Flächenpotenzial zur Verfügung.

Weiterlesen …Zeichen Mut zur Zukunft: Die IBA und die Universität …

Gute Kita. Gebührenfrei. Das geht. SPD Heidelberg

Bündnis für gebührenfreie Kitas

Am 20. November wurde die UN-Kinderrechtskonvention 30 Jahre alt. Dieses Jubiläum nahmen die Unterstützer des Bündnis für gebührenfreie Kitas in Heidelberg und Rhein Neckar zum Anlass, sich zu treffen und eine gemeinsame Erklärung zu unterschreiben. Auf Landesebene besteht das Bündnis für Gebührenfreiheit schon seit Frühjahr 2019 und nun auch aus Heidelberg. 

Weiterlesen …Bündnis für gebührenfreie Kitas